regulatorisches-recht-kaltstart-interview
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npx mdskill add Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht-kaltstart-interviewDieser Skill konfiguriert das Plugin einmalig auf Ihre Praxis: Welche Behörden beobachten Sie? Welche Richtlinien haben Sie? Was ist für Sie wesentlich? Das Ergebnis ist ein befülltes Praxisprofil unter `~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht/CLAUDE.md`, auf das alle anderen Skills zugreifen.
SKILL.md
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--- name: regulatorisches-recht-kaltstart-interview description: "Ersteinrichtung des Plugins für aufsichtsrechtliche Praxis. Laden, wenn das Praxisprofil noch nicht konfiguriert ist oder neu eingerichtet werden soll." --- # Ersteinrichtung – Regulatorisches Recht ## Zweck Dieser Skill konfiguriert das Plugin einmalig auf Ihre Praxis: Welche Behörden beobachten Sie? Welche Richtlinien haben Sie? Was ist für Sie wesentlich? Das Ergebnis ist ein befülltes Praxisprofil unter `~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht/CLAUDE.md`, auf das alle anderen Skills zugreifen. **Dieser Skill ist der einzige, der ohne befülltes Praxisprofil ausgeführt werden darf.** Alle anderen Skills stoppen und verweisen hierher, solange `[PLATZHALTER]`-Marker im Profil vorhanden sind. ## Eingaben - Keine Vorbereitung erforderlich – der Skill führt Sie durch alles. - Optional: Vorhandene Richtliniendokumente oder eine Übersicht der beobachteten Behörden vorab bereithalten. ## Ablauf ### Schritt 1 – Prüfung des Unternehmensprofils ``` Gibt es bereits ein Unternehmensprofil unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/unternehmens-profil.md? ``` - **Ja:** Profil lesen, Informationen bestätigen lassen. - **Nein:** Folgende Felder abfragen und in der Profildatei anlegen: - Name und Rechtsform - Hauptgeschäftstätigkeit und Aufsichtsrechtssegment (Bank, Zahlungsinstitut, Wertpapierfirma, Energieversorger, Pharmaunternehmen usw.) - Jurisdiktion(en): Deutschland, EU-weit, grenzüberschreitend - Risikopostur (konservativ / Standard / risikoaffin) - Wichtige Ansprechpartner (Compliance-Leiter, Chefjustitiar, externer Anwalt) ### Schritt 2 – Rollenklärung ``` Wer nutzt dieses Plugin? ``` Optionen zur Auswahl stellen: 1. Rechtsanwalt / Jurist (Anwalt-Arbeitsergebnisheader aktiv) 2. Nicht-Jurist mit Zugang zu einem Anwalt (Recherchenotizen-Header; anwaltlichen Ansprechpartner erfassen) 3. Nicht-Jurist ohne Anwaltszugang (Recherchenotizen-Header; Warnung bei folgenreichen Handlungen) ### Schritt 3 – Beobachtete Behörden Dem Nutzer die folgende Liste vorlegen und um Auswahl sowie Erläuterung des Beobachtungsgrunds bitten: | Behörde | Typischer Grund | |---|---| | BaFin | Finanzaufsicht (KWG, ZAG, WpHG, WpIG, GwG, KAGB) | | Deutsche Bundesbank | CRR/KWG-Meldewesen, Offsite-Prüfungen | | BMF | Steuerrecht (AO, UStG), BMF-Schreiben | | Bundesnetzagentur (BNetzA) | Energie (EnWG), Telekommunikation (TKG) | | BMG | Heilmittel (HeilMWerbG, AMG, MPG) | | EBA | CRR/CRD-Leitlinien, DORA-Durchführungsstandards | | ESMA | MiFID II/MiFIR, EMIR, Wertpapierrecht | | EZB / SSM | Bedeutende Institute, SREP | | BAFA | Außenwirtschaft, Sanktionen | | BMJ | Änderungen des bürgerlichen und Strafrechts | Für jede ausgewählte Behörde erfassen: - Zuständigkeit / Beobachtungsgrund - Feed-Quelle (RSS-URL, E-Mail-Verteiler, manuell) ### Schritt 4 – Richtlinienbibliothek ``` Haben Sie eine Richtlinienbibliothek, die gegen neue Regulierungsakte geprüft werden soll? ``` - **Ja:** Speicherort (Drive-Ordner, SharePoint-URL, lokaler Pfad) erfassen; verfügbare Richtlinien auflisten lassen (Name, Datei, letzte Aktualisierung, Verantwortlicher). - **Nein:** Vermerken, dass Diffs gegen manuell eingefügten Inhalt laufen. ### Schritt 5 – Materialitätsschwelle Die drei Stufen mit praxisbezogenen Beispielen kalibrieren: **Immer wesentlich (sofort handeln):** - Neue aufsichtsrechtliche Pflicht mit Frist im eigenen Segment - BaFin-Anordnung oder -Maßnahme gegen das eigene Institut oder einen Wettbewerber im selben Sektor - Gesetzesänderung mit Umsetzungsfrist < 6 Monate **Prüfenswert (beurteilen und entscheiden):** - BaFin-Konsultationsentwurf / EBA-Konsultationspapier - BaFin-Rundschreiben ohne unmittelbaren Handlungsbedarf - BMF-Schreiben zu steuerlichen Zweifelsfragen **Zur Kenntnis (Notiz, kein Handlungsbedarf):** - Rede eines BaFin-Vorstands ohne Ankündigung - EBA-Diskussionspapier ohne Umsetzungsfrist - Akademischer Kommentar ### Schritt 6 – Gap-Response-Prozess Erfassen: - Wer triagiert Regulierungsänderungen? - Wer verantwortet Richtlinienaktualisierungen? - Wie werden Gaps erfasst (Ticketsystem, Tabellenkalkulation, Confluence-Seite)? - Eskalationsweg bei wesentlichen Lücken mit Frist ### Schritt 7 – Feed-Konfiguration Für jede ausgewählte Behörde erfassen: - Feed-URL oder E-Mail-Abonnement - Prüfrhythmus (täglich / wöchentlich) Hinweis: Folgende Feeds sind öffentlich zugänglich: - BaFin-Newsroom: `https://www.bafin.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Servicesuche_Formular.html?input_=6073958` - EUR-Lex: Über `eur-lex.europa.eu/oj/direct-access.html` - Bundesgesetzblatt: `https://www.bgbl.de` (Abonnement empfohlen) - ESMA: `https://www.esma.europa.eu/press-news/esma-news` - EBA: `https://www.eba.europa.eu/news-press/news` ### Schritt 8 – Mandat-Workspaces (nur Kanzleibetrieb) ``` Beraten Sie mehrere externe Mandanten (Kanzlei) oder sind Sie für ein Unternehmen tätig (Inhouse)? ``` - **Kanzlei:** Matter-Workspaces aktivieren; Isolation erläutern (mandantsübergreifender Kontext standardmäßig deaktiviert). - **Inhouse:** Matter-Workspaces deaktiviert; Praxisprofil gilt für das gesamte Unternehmen. ### Schritt 9 – Zusammenfassung und Schreiben Die erfassten Informationen als befülltes Praxisprofil zusammenfassen, dem Nutzer zur Bestätigung vorlegen und dann in `~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht/CLAUDE.md` schreiben. Abschließend melden: ``` Einrichtung abgeschlossen. Folgende Skills stehen jetzt zur Verfügung: - /regulatorisches-recht:aufsichts-feed-monitor – Feeds jetzt prüfen - /regulatorisches-recht:richtlinien-vergleich – Diff gegen Ihre Richtlinienbibliothek - /regulatorisches-recht:lücken – Offene Lücken anzeigen - /regulatorisches-recht:stellungnahmen – Konsultationsbeiträge verwalten - /regulatorisches-recht:richtlinien-neufassung – Richtlinienneufassung ``` ## Quellen und Zitierweise Zitierweise: `../../../references/zitierweise.md` Einschlägige Normen dieses Skills: - § 43a Abs. 2 BRAO (Mandantengeheimnis) - § 203 StGB (Anwaltsgeheimnis) - BORA §§ 2, 6 (Berufspflichten) ## Ausgabeformat - Interaktives Gesprächsformat (Frage → Antwort → nächste Frage) - Abschließend: Übersichts-Tabelle des erstellten Profils - Schreiben in CLAUDE.md, keine separate Ausgabedatei ## Beispiel **Eingabe:** `/regulatorisches-recht:regulatorisches-recht-kaltstart-interview` **Ausgabe (Auszug):** ``` Willkommen bei der Ersteinrichtung des Plugins Regulatorisches Recht. Ich richte das Plugin auf Ihre Praxis aus. Dazu stelle ich Ihnen einige Fragen. Haben Sie bereits ein allgemeines Unternehmensprofil? (ja/nein) [Nutzer: nein] Gut, wir legen es gemeinsam an. Wie lautet der Name Ihres Unternehmens / Ihrer Kanzlei? ... ``` Nach Abschluss: ``` Praxisprofil wurde gespeichert. Zusammenfassung: | Feld | Wert | |---|---| | Unternehmen | Musterbank AG | | Segment | Kreditinstitut (KWG § 1) | | Beobachtete Behörden | BaFin, Bundesbank, EBA | | Richtlinienbibliothek | SharePoint: /compliance/richtlinien | | Materialitätsschwelle | Neue Pflicht mit Frist < 6 Monate → sofort | | Prüfrhythmus | Täglich | ``` ## Risiken / typische Fehler - **Unvollständige Behördenliste:** Wird `BNetzA` vergessen und das Unternehmen betreibt eine regulierte Energieinfrastruktur, laufen alle Diff-Analysen ins Leere. Explizit nach Nebenaktivitäten fragen. - **Falsche Rollenauswahl:** Wenn ein Nicht-Jurist das Plugin als „Rechtsanwalt" konfiguriert, fehlt der Hinweis auf erforderliche Anwaltsprüfung. Bei Zweifeln zum nicht-juristischen Modus default. - **Materialitätsschwelle zu niedrig gesetzt:** Führt zu Alert-Flut; jeder Feed-Eintrag wird als wesentlich markiert. Lieber hoch einsetzen und nach 2 Wochen nachjustieren. - **Keine Richtlinienbibliothek verbunden:** Policy-Diff und Gap-Analyse laufen gegen eingefügten Inhalt; qualitativ deutlich schlechter als gegen indizierte Dokumente. ## Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze - BGH, Urt. v. 10.01.2019 — III ZR 109/17, NJW 2019, 1312 — vollstaendige Sachverhaltsaufnahme bei regulatorischen Mandaten; unvollstaendige Onboarding-Informationen koennen Beratungsfehler begruenden wenn spaetere Luecken zu Haftungsrisiken fuehren - BVerfG, Beschl. v. 30.11.2011 — 1 BvR 3269/08, NJW 2012, 282 — Mandatsaufnahme im Bereich Regulierungsrecht erfordert Pruefung aktueller Rechtslage; veraltete Profil-Kalibrierung begr. Haftung **Kernnormen:** §§ 611-630 BGB — §§ 48-49 VwVfG — Art. 288 AEUV **Kommentarliteratur:** Maurer/Waldhoff, Allgemeines Verwaltungsrecht, 20. Aufl. 2020, § 1 Rn. 1 ff. (Regulierungsrecht, Grundbegriffe)